Mönchengladbach, 19. Mai. Die niederrheinischen Kommunen stehen unter erheblichem finanziellen Druck. Keine der 49 Städte und Gemeinden schafft einen echten Haushaltsausgleich. „Wer erfolgreich konsolidieren will, muss mit einer strikten Ausgaben- und Aufgabenkritik beginnen und sollte insbesondere durch die Verringerung von Kassenkrediten die Schuldenlast begrenzen", sagte Prof. Dr. Harald Schoelen heute auf dem 8. Regionalökonomischem Forum des Forschungsinstituts NIERS (Niederrhein Institut für Regional- und Strukturforschung) der Hochschule Niederrhein. Auf dem Forum ging es um „Kommunalfinanzen in der Krise - Handlungsnöte und -möglichkeiten". Zu Gast waren hauptsächlich Kämmerer der niederrheinischen Städte und Gemeinden.

Das Thema ist für die Kommunen am Niederrhein hochbrisant. 33 von 49 Kommunen zwischen Emmerich und Rommerskirchen können ihren Haushalt nur durch Rückgriff in die Ausgleichsrücklage fiktiv ausgleichen. Besonders dramatisch sieht es laut Schoelen für jene zehn Kommunen aus, die nicht mehr in der Lage sind, einen genehmigungsfähigen Haushalt mit Sicherungskonzept vorzulegen. „Hierzu gehören Mönchengladbach, Grevenbroich, Jüchen und Viersen sowie Moers, Voerde und Duisburg. Letztere ist inzwischen sogar bilanziell überschuldet", sagte Schoelen.

Die Konsolidierungsherausforderungen für alle Kommunen sind groß, die Voraussetzungen unterschiedlich. „Während Neuss und Krefeld mit guten Aussichten auf einen originären Haushaltsausgleich in den nächsten drei Jahren hinarbeiten, kämpfen Mönchengladbach und Viersen für eine Begrenzung des Eigenkapitalverzehrs, der die beiden Kommunen in den nächsten Jahren näher an die Überschuldung und damit an den Verlust wesentlicher Handlungsmöglichkeiten rückt", so Schoelen weiter. Dies gelte insbesondere für Mönchengladbach.

„Nur durch solidarisches Handeln aller Beteiligten wird die Sanierung der öffentlichen Haushalte gelingen. Sanierung meint hierbei die nachhaltige strategische Finanzplanung einer Kommune, die den Herausforderungen gerecht wird, denen sich besonders die Metropolen in den nächsten Jahren gegenübersehen", sagte Gabriele C. Klug, Kämmerin der Stadt Köln. Als Referentin beim Regionalökonomischem Forum sprach sie über die Gemeindefinanzsituation und Handlungsalternativen aus kommunaler Sicht.

Seit dem Jahr 2007 richtet das in Mönchengladbach angesiedelte Forschungsinstitut NIERS zweimal im Jahr regionalökonomische Foren aus, bei denen Themen behandelt werden, über die die Professoren und wissenschaftlichen Mitarbeiter forschen. NIERS beschäftigt sich mit anwendungsorientierter und politikberatender Regionalforschung. Schwerpunkte der Institutsarbeit sind sozioökonomische Themenstellungen und Fragen des regionalen Strukturwandels. „Auftraggeber sind einerseits Kommunen, Wirtschaftsförderer und Industrie- und Handelskammern der Region, andererseits führt NIERS zunehmend öffentliche Auftragsforschung durch", erklärte Institutsleiter Prof. Dr. Rüdiger Hamm. Neben den vier Professoren, die Institutsmitglieder sind, arbeiten derzeit vier wissenschaftliche Mitarbeiter bei NIERS.

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Dr. Christian Sonntag, Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Hochschule Niederrhein, Tel.: 02151 822-3610, Email: christian.Sonntag@hs-niederrhein.de

Autor: Christian Sonntag