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Professorin Dr. Beate Küpper ist Leiterin des Projekts BEWARE. Credit: Carlos Albuquerque

Engagement für Demokratie gegen Rechtsextremismus trotz massiver Bedrohung

Die zivilgesellschaftliche Arbeit für Demokratie und gegen Rechtsextremismus steht unter massiver Bedrohung – und mit ihr die Engagierten. Störung von Veranstaltungen, Herumlungern vor Einrichtungen bei laut aufgedrehter rechtsextremer Musik aus dem Autoradio, Hassmails, eingeschmissene Fensterscheiben, tätliche Gewalt – 79 % der Befragten einer aktuellen Studie zur zivilgesellschaftlichen Demokratiearbeit haben bereits solche gewaltförmige Bedrohung erlebt, davon 57 % im letzten Jahr. 8 % wurden schon mit dem Tod bedroht. Hinzu kommen politische Intervention wie parlamentarische Anfragen zur Ausrichtung und Finanzierung der Arbeit oder juristische Klagen gegen die Gemeinnützigkeit, die von den Betroffenen dann umso mehr als bedrohlich erlebt werden. Wo die Demokratie ohnehin schon unter Druck steht, sind die Angriffe besonders massiv. Wer sich in Ostdeutschland für die Demokratie einsetzt, sieht sich deutlich häufiger Gewalt ausgesetzt. 

Die Folge kann großer physischer und psychischer Stress sein, gerade wenn die Familie bedroht wird, oder gar der Rückzug aus dem Engagement. Frauen, die wie andere ohnehin verletzlichere Gruppen (z. B. von Rassismus oder Antisemitismus Betroffene) besonders üble, auch sexualisierte Bedrohungen erhalten, haben damit noch häufiger zu kämpfen. Doch die große Mehrheit von 72 % der Befragten sehen die Bedrohung als Ansporn für die eigene Arbeit: „Auf der einen Seite ist es die totale Ohnmacht, auf der anderen Seite aber auch ein Antrieb“ – so ein Befragter im Interview. Solidarität ist der zentrale Faktor, um mit den Bedrohungen umzugehen. Diese mutmachenden Erfahrung machen Engagierte in ihrem Nahfeld, ob privat oder am Arbeitsplatz. Allerdings kann nur die Hälfte der Befragten auch auf Unterstützung und Rückendeckung durch die lokale Bevölkerung, Politik und Verwaltung zählen, den Sicherheitsbehörden vertrauen sie nur bedingt.

Dies sind Ergebnisse einer bundesweiten Online-Studie, in der über 500 Personen, die sich beruflich, ehrenamtlich und aktivistisch für Demokratie und gegen Rechtsextremismus engagieren über erlebte Bedrohungen und ihren Umgang damit befragt wurden. 20 Personen berichteten zudem ausführlich in persönlichen Interviews über ihre Bedrohungserfahrungen und den Umgang damit. Die Studie des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Projekts „BEWARE: Bedrohte Demokratieprojekte wappnen und resilient machen“ (2023-2024), durchgeführt durch das Institut SO.CON – Social Concepts – der Hochschule Niederrhein in enger Kooperation mit Praxispartnern, wurde am Dienstag, den 3. September vorgestellt und kann hier heruntergeladen werden: Download